Rückblick G20: Es ist Klimawandel und Trump geht nicht hin.

Nach dem ganzen Trubel rund um die Eskalation der Demos im Rahmen des G20 Gipfels in Hamburg wollen wir uns heute noch mal um’s Wesentliche kümmern. Hier hatten wir schon im Vorfeld über das Gipfeltreffen in der Hansestadt berichtet – denn, trotz des spezifischen Themas unserer virtuellen Tagebuches befanden wir: alles was an Klimapolitik auf den Tisch kommen wird, geht uns alle hier etwas an! Nach dem Trubel fragen wir uns aber so langsam: Da waren doch 20 LandesvertreterInnen und haben über sehr wichtige Dinge gesprochen. Kam da auch was bei rum? Denn zwischen den katastrophentouristischen Bildern die um die Welt gingen, fiel es uns plötzlich gar nicht so leicht an tatsächliche Informationen über den Verlauf des Gipfeltreffens zu kommen… Voilà, ganz im Sinne von #G20wegbassen üben wir uns heute am #Katastrophentourismuswegbildern, bzw. sprechen: Eine Zusammenfassung des Gipfels mit Fokus auf die Klima-Themen am Konferenztisch.

Unser G20-Lieblingsthema: der Klimaschutz
– Es ist Klimawandel und Trump geht nicht hin.

Besonders frech schien es uns schon am Freitag als es hieß, Trump und Putin wollen sich während des G20 Gipfels lieber à deux zusammensetzen – und das zufällig genau zu der Zeit zu der sich alle anderen VertreterInnen zum Klimagespräch versammeln. Ein paar Minuten waren die zwei dann aber doch dabei. (Quelle)

Ein Konsens kam nicht zustande. Dafür ein deutlich formulierter Dissens. Während neunzehn der zwanzig Staaten an dem Pariser abkommen festhalten wollen, brennen die USA weiter für ihre fossilen Energieträger.

19 gegen Einen, bzw G19 hieß es also. Aber leider haben auch die neunzehn angeblichen KlimafreundInnen nicht wirklich etwas neues in Bewegung setzen können oder wollen. Sie wiederholen inhaltlich eigentlich nur die Formulierung des letzten G20 Gipfels in China 2016, die Vereinbarungen aus dem Pariser abkommen in 2015 rasch umzusetzen. (Quelle)

Und leider hat auch die Türkei mittlerweile schon durchklingen lassen sich trotz des Abkommens nicht weiter aus der fossilen Energiegewinnung zurückziehen wird. (Quelle)

Wie in der Stadt außerhalb von Krawallen für die Klimapolitik mitgemischt wurde? Greenpeace hat im Vorfeld mit der Flaggenaktion »Planet Earth first«, mit dem »blauen Block« auf den Demos und der parallel zum Gipfel stattfindenden »G20: End Coal« (mehr Infos gibt’s hier)  für uns einen lauten grün (-blauen) Fokus auf den G20 Gipfel gelegt – ist aber auch nicht zufrieden mit den Ergebnissen. So äußert sich die Greenpeace Geschäftsführerin Sweelin Heuss nach dem Gipfel:

»Die G19 haben heute Paris abgesichert, aber den Klimaschutz nicht voran gebracht. Hamburg hätte ein Zeichen senden müssen, dass die großen Industrie- und Schwellenländer den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas beschleunigen.« ( – Hier gehts ganzen Greenpeace zum Kommentar!)

Und hier geht es noch einmal zu den Klimaforderungen seitens Greenpeace.

Was war sonst noch Thema?

Die Waffenruhe in Syrien: direkt nach dem Trump-Putin treffen wurde die gute Nachricht der Waffenruhe in Syrien bekanntgegeben. Diese wurde allerdings gar nicht in Hamburg sonderen von Unterhändlern in Jordarnien ausgehandelt.

Handel: Auch hier suchte sich die USA wieder eine Sonderstellung. Um »fairen« Wettbewerb zu ermöglichen wird – und wurde vor Trump selbstverständlicherweise – zwischen den G20 kein Protektionismus zugelassen. Trump wurde allerdings die Formulierung in der Abschlusserklärung für eine Erlaubnis „legitimer Schutzinstrumente gegen unfaire Handelspraktiken“ zugestanden. Was auch immer das konkret bedeuten darf bleibt unklar.

Es wurden noch viele weitere vage Aussagen zu Themen wie der Geflüchtetendebatte, zu Frauenrechten, der Ernährungssicherung und dem Kampf gegen Terrorismus gemacht und (großteils unkonkrete) Maßnahmen angekündigt. Eine schöne knappe Übersicht über die Ergebnisse findet ihr zum Beispiel hier von Mit Vergnügen Hamburg.

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